Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Schadenberger & Priebsch Gebäudeschutz GmbH

1. Grundsatz

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Weiteren: AGB) gelten unabhängig davon, ob wir als Auftraggeber und Auftragnehmer Vertragspartei werden. Es gilt das deutsche Recht. Wir widersprechen ausdrücklich von unseren AGB abweichenden AGB des Kunden/Auftraggebers oder Lieferanten. Bei Vergaben gemäß VOB/A oder VOL/A gelten die AGB nicht.

2. Angebote

Unsere Angebote sind bis zur Auftragsannahme freibleibend. Weicht der Auftrag des Auftraggebers von unserem Angebot ab, so kommt ein Vertrag in diesem Falle erst mit unserer schriftlichen Bestätigung zustande.

3. Angebotsunterlagen

An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen unsererseits gestellter Unterlagen behalten wir uns Urheber- und Eigentumsrechte vor. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung dürfen Kostenvoranschläge, Zeichnungen und andere Unterlagen, die von uns gestellt werden, Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Im umgekehrten Fall verpflichten wir uns, vom Auftraggeber als vertraulich bezeichnete Pläne nur mit dessen Zustimmung Dritten zugänglich zu machen.

4. Nicht zu vertretende Leistungsverzögerungen

Für die von uns geschuldete Leistung durch höhere Gewalt, Arbeitskampf/Streik, unverschuldetes Unvermögen unsererseits bzw. eines unserer Lieferanten sowie ungünstige Witterungsverhältnisse verzögert, so verlängert sich eine vereinbarte Leistungsfrist um die Dauer der Verzögerung. Dauert die Verzögerung unangemessen lange, so kann jeder Vertragsteil unter Ausschluss einer Ersatzleistung vom Vertrag zurücktreten. Können wir aufgrund von Umständen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, Leistungen zum vereinbarten Termin nicht erbringen, behalten wir uns die Geltendmachung der Verzögerungskosten vor.

5. Vergütung/Preise

Treten zwischen Vertragsschluss und vertraglich vorgesehener Leistungserbringung unvorhersehbare Erhöhungen von Material-, Lohn- oder Transportkosten, Steuern und Abgaben ein, sind wir berechtigt, eine diesen Faktoren entsprechende Vergütungs- bzw. Preisanpassung vorzunehmen, wenn nicht innerhalb von drei Monaten nach Vertragsschluss der Beginn der Leistungszeit bestimmt ist. Zahlungsziele, Rabatte oder Skonti bedürfen einer besonderen Vereinbarung.

6. Mängelhaftung

Bei Verträgen mit Unternehmern, die keine Bauleistung betreffen, leisten wir für Mängel eine Gewähr von einem Jahr. Erbringen wir Reparaturarbeiten, die keine Bauleistung darstellen, gilt eine Verjährung der Mängelhaftung ohne Rücksicht auf die Person des Vertragspartners. Die vorstehenden Regelungen gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder Ansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geltend gemacht werden oder soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder Garantie für die Beschaffenheit des Leistungsgegenstands übernommen haben. Der Auftraggeber hat erbrachte Leistungen im Zeitpunkt der Abnahme unverzüglich auf Sachmängel zu untersuchen. Die Abnahme ist mit der Ingebrauchnahme des Vertragsgegenstands, soweit nichts anderes vereinbart ist, durch den Auftraggeber vollzogen. Untersucht der Auftraggeber den Auftragsgegenstand im Zeitpunkt der Abnahme nicht, gilt dieser als vertragsordnungsgemäß geleistet. Gegenüber Verbrauchern gilt dies nur für offensichtlich, ohne weiteres erkennbare, Mängel.

7. Aufrechnungsverbot / Zurückbehaltungsrecht

Gegenansprüche aus diesem Vertragsverhältnis kann unser Vertragspartner nur dann aufrechnen, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt ist. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Vertragspartner nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

8. Abschlagszahlungen

Ist kein individueller Zahlungsplan vereinbart, können wir für Teilleistungen in Höhe des Wertes der erbrachten Leistungen Abschlagszahlungen verlangen; bei Materialbeschaffung vor Auftragsbeginn sind wir berechtigt eine Anzahlung zu fordern.

Zahlungsmodalitäten:

Option 1:  50 % Anzahlung bei Auftragserteilung + 50 % Restzahlung nach Fertigstellung  ohne Skonto bei Schlusszahlung innerhalb 8 Tagen nach Rechnungserhalt

Option 2:  75 % Anzahlung bei Auftragserteilung + 25% Restzahlung nach Fertigstellung  mit  3 % Skonto bei Zahlung innerhalb 8 Tagen nach Rechnungserhalt

Option 3: 100% Anzahlung bei Auftragserteilung mit  4 % Skonto bei Zahlung innerhalb 8 Tagen nach Rechnungserhalt

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9. Förmliche Abnahme

Soweit vertraglich ausdrücklich eine förmliche Abnahme vereinbart worden ist, tritt die Abnahmewirkung auch dann ein, wenn wir den Auftraggeber einmal vergeblich und zumutbarer Weise zur Durchführung der Abnahme aufgefordert haben. Die Abnahmewirkung tritt dann zwölf Tage nach Zugang der Aufforderung ein.

10. Pauschalierter Schadenersatz

Wird durch den Auftraggeber gem. § 648 BGB der Werkvertrag gekündigt, so sind wir berechtigt, 10 % der Vergütung des noch nicht erbrachten Teils der Werkleistung als Schadenersatz zu verlangen. Bei entsprechendem Nachweis können wir auch einen höheren Betrag geltend machen. Dem Auftraggeber bleibt ausdrücklich das Recht nachgelassen, nachzuweisen, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

11. Wartungs-/Instandhaltungshinweise

Wir weisen darauf hin, dass Beschichtungs- und Abdichtungsarbeiten der Instandhaltung bedürfen. Instandhaltung im Sinne der DIN 31051 ist die Gesamtheit der Maßnahmen, mit der der funktionsfähige Zustand erhalten bleibt oder wiederhergestellt wird. Hierzu sind Inspektions-, Wartungs- und gegebenenfalls Instandsetzungsarbeiten erforderlich. Diese Arbeiten gehören nicht zu unserem Leistungsumfang, es sei denn sie sind ausdrücklich vereinbart. Unterlassene Instandhaltungsmaßnahmen können die Lebensdauer und die Funktionstüchtigkeit unserer Leistungen sowie korrespondierender Bauteile beeinträchtigen, ohne dass hier durch Mängelansprüche uns gegenüber entstehen.

12. Streitbeilegung

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13. Gerichtsstand

Sind beide Vertragsparteien Kaufleute, so ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz der Schadenberger & Priebsch Gebäudeschutz GmbH.

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Information zur Datenerhebung gemäß Art. 13 DSGVO

Daten des Verantwortlichen sowie dessen Umgang mit personenbezogenen Daten:

Die Firma Schadenberger&Priebsch Gebäudeschutz GmbH, Buchenweg 44, 82441 Ohlstadt, Geschäftsführer: Herr Wolfgang Priebsch jun. erhebt Ihre Daten zum Zwecke der Vertragsdurchführung, um vorvertragliche, vertragliche und nachvertragliche Pflichten zu erfüllen sowie zur direkten Ansprache an Sie. Die Datenerhebung und Datenverarbeitung beruht auf Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO und bedarf in diesem Rahmen nicht Ihrer Einwilligung. Hiermit möchten wir implizit unserer Informationspflicht nachkommen.

Von uns genutzte Daten:

Vorname, Name, Firmenname, Adresse, Baustelle, E-Mail, Telefon, Fax, Fotos/Aufmaße der Baustelle. Die Löschung erfolgt sobald die Daten für uns nicht mehr erforderlich sind. Hierbei werden gesetzliche Verjährungsfristen und steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten berücksichtigt.

Datenweitergabe an Dritte:

Falls die Datenweitergabe nach Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO für die Abwicklung des Vertrags mit Ihnen unbedingt erforderlich ist, dürfen die personenbezogenen Daten an zwangsläufig beteiligte Dritte weitergegeben werden. Hierzu gehören z.B. Baustofflieferanten, Architekten, Subunternehmen, Steuerberater, etc.

Rechte des Auftraggebers:

Sie können der Datenverwendung zum Zwecke der Direktwerbung jederzeit widersprechen. Auch haben Sie das Recht Auskunft über Ihre gespeicherten, personenbezogenen Daten zu erhalten und diese ggf. zu berichtigen oder bei Unzulässigkeit löschen zu lassen. Zudem besitzen Sie das Recht auf Verarbeitungseinschränkung, Datenübertragbarkeit sowie auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde.

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Ihren Widerruf richten Sie bitte an:

Schadenberger & Priebsch Gebäudeschutz GmbH

Buchenweg 44, 82441 Ohlstadt

oder per Email an wp@schapri.de

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Wir freuen uns auf Ihre Beauftragung und stehen Ihnen bei Rückfragen gerne zur Verfügung. Die Erteilung des Auftrags kann schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail, WhatsApp, SMS) erfolgen. Mit Ihrer Beauftragung erklären Sie sich mit der Geltung unserer beigefügten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie unseren Datenschutzbestimmungen einverstanden. Die AGB hängen diesem Kostenvoranschlag an und können jederzeit unter www.schapri.de/agb eingesehen werden.